Explosivwaffen

Was sind Explosivwaffen?

Explosive Waffen bezeichnen verschiedene Munitionsarten wie Mörsergranaten, Raketen, Artilleriegranaten und unkonventionelle Sprengvorrichtungen (Sprengfallen). Auch Landminen, die durch den Vertrag von Ottawa seit 1999 verboten sind, sowie Streubomben, deren Einsatz durch die Oslo-Konvention von 2008 ebenfalls untersagt sind, gehören dazu. Explosivwaffen haben drei Hauptmerkmale, die das Leben der Zivilbevölkerung in Gefahr bringen:

• Ein Wirkungsbereich, der von wenigen Metern bis hin zu mehreren hundert Metern um den Sprengpunkt herumreichen kann.
• Ein Präzisionsgrad, der je nach Waffentyp variiert, da keine Waffe gänzlich zuverlässig ist. Fassbomben z.B. treffen Ziele absolut unterschiedslos.
• Der Einsatz von verschiedenen Waffentypen in einer Konfliktzone erhöht den Wirkungsbereich eines Angriffs.
• Wenn zum Beispiel eine Konfliktpartei eine Rakete abfeuert, um feindliche Waffenlager, die sich nahe einer Wohngegend befinden, zu zerstören, kann diese Rakete leicht ihr Ziel verfehlen und ein wenige Meter entferntes Geschäft treffen. Die Explosion wäre ausreichend, um angrenzende Wohnhäuser zu zerstören und damit Mitglieder mehrerer Familien zu töten.
• Diese Waffen werden deshalb auch als Explosivwaffen mit Flächenwirkung bezeichnet und verwandeln ganze Städte in Trümmerfelder.

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Die erschreckenden Folgen

Wenn Explosivwaffen in Wohngebieten eingesetzt werden, stammen 90 Prozent der Getöteten und Verletzten aus der Zivilbevölkerung – wie Daten des Internationalen Netzwerks zu Explosivwaffen (INEW) der letzten Jahre kontinuierlich gezeigt haben. Handicap International ist Mitgliedsorganisation von INEW und hat wichtige Beiträge zum aktuellen EWIPA-Monitor geliefert. 

Diese Waffen verursachen schreckliches Leid. Wenn sie nicht zum Tod führen, fügen sie ihren Opfern Verletzungen zu, die oft zu lebenslangen Behinderungen und schweren Traumata führen. Explosivwaffen zerstören Häuser, Schulen, Krankenhäuser – sodass Verletzte oft nicht einmal versorgt werden können. Nach einem Konflikt stellen Waffen, die beim Einschlag nicht explodiert sind, nicht nur eine Gefahr für die Bevölkerung dar, sondern auch ein Hindernis beim Wiederaufbau des Landes. Sie stürzen die Bevölkerung damit in große Armut.

Was sagt das humanitäre Völkerrecht?

Als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg wurde im Genfer Abkommen IV festgelegt, dass in Konflikten weder die Zivilbevölkerung noch zivile Gebäude angegriffen werden dürfen. Die Anzahl ziviler Todesopfer oder Verletzter sowie Beschädigungen von zivilen Gebäuden muss begrenzt werden, indem das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zwischen militärischem Ziel und potentieller Gefahr für die Zivilbevölkerung eingehalten wird und relevante Vorsorgemaßnahmen getroffen werden, um das Ausmaß von Angriffen einzugrenzen. Obwohl die Zivilbevölkerung laut Völkerrecht also unter besonderen Schutz gestellt wird, verursacht der derzeitige Einsatz von explosiven Waffen in Konfliktsituationen sehr viele zivile Opfer.

Was tut HI?

Handicap International möchte den wichtigen Regelungen des Völkerrechts wieder mehr Gewicht verleihen und dafür sorgen, dass der Schutz der Zivilbevölkerung gestärkt wird. Deshalb engagieren wir uns als Teil der Kampagne INEW (Internationales Netzwerk zu Explosivwaffen) für die Umsetzung des internationalen politischen Abkommens, das 2022 in Dublin von über 80 Staaten unterzeichnet wurde. Damit verpflichten sich die Staaten, ihre militärischen Politiken und Praktiken zur Vermeidung ziviler Opfer anzupassen. 

Implementierung der politischen Erklärung

Nun steht die Implementierungsphase an, in der die Unterzeichnerstaaten ihre militärischen Politiken und Praktiken zur Vermeidung ziviler Oper anpassen sollen. Außerdem müssen sie die Umsetzung der humanitären Verpflichtungen der politischen Erklärung konkretisieren: Dabei geht es etwa um die Beseitigung explosiver Kriegsreste, die Unterstützung der betroffenen Menschen und den ungehinderten humanitären Zugang. Zusammen mit anderen Mitgliedern der INEW-Kampagne überwachen wir die Implementierung des Abkommens mit dem Explosivwaffen-Monitor . Zudem möchten wir erwirken, dass viele weitere Staaten das Abkommen unterzeichnen.